Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Das Forum „Hessen gegen Hetze“ bekommt immer mehr Meldungen. Dafür sind mehrere Entwicklun…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem wachsenden Meldeaufkommen beim Forum „Hessen gegen Hetze“, das auf das Erstarken rechtsextremer Strömungen und den zunehmenden Antisemitismus zurückzuführen ist, weshalb seit dem 7. Oktober 2023 ein starker Anstieg der Anzeigen zu verzeichnen ist. Der Redner begründet dies damit, dass jede extreme Richtung für Hetze stehe und deshalb mitverantwortlich sei. Reagiert werde durch strafrechtliche Würdigung und schnelle Hilfe für Betroffene, damit diese gut unterstützt werden. In der Nachfrage wird kritisch hinterfragt, ob auch V-Leute als Urheber gemeldeter Inhalte ausgeschlossen werden können. Eine Antwort darauf steht noch aus.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.