Redebeitrag

Turgut Yüksel

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Sehr geehrter Herr Minister, welche Erkenntnisse liegen Ihnen darüber vor, wie hoch der An…

Zusammenfassung

In der Sitzung des Hessischen Landtags vom 18. Juni 2024 richtet Turgut Yüksel eine Frage an den Minister und möchte wissen, welche Erkenntnisse über den Anteil von Hetzkommentaren aus der AfD-Anhängerschaft in sozialen Medien vorliegen. Der Redner fordert damit eine Einschätzung des Ministers zu diesem Problem, weil offenbar Klärungsbedarf über das Ausmaß solcher Äußerungen besteht. Nach der Frage erteilt die Präsidentin dem Staatsminister erneut das Wort, sodass eine Antwort erwartet wird. Der Beitrag zielt somit auf Transparenz und eine fundierte Bewertung durch die Landesregierung ab, damit die Öffentlichkeit über das Phänomen informiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.