Redebeitrag

Felix Martin

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Ab welchem Schuljahr tritt…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Martin fragt die Landesregierung, ab welchem Schuljahr die im Koalitionsvertrag angekündigte Schulgeldfreiheit in allen sozialen Ausbildungsberufen in Kraft tritt. Minister Schwarz erklärt, die Thematik sei komplex, und stellt die Zuständigkeiten seines Hauses dar: Die Erstausbildung zur Sozialassistenz und die Weiterbildungen zu Erzieher-, Heilerziehungspflege- und Heilpädagogikberufen fallen in seinen Verantwortungsbereich. An öffentlichen Schulen seien diese Angebote kostenfrei, doch bei Schulen in freier Trägerschaft könne Schulgeld anfallen. Deshalb wolle man öffentliche Angebote ausbauen, um Schulgeldfreiheit zu ermöglichen. Die konkrete Frage nach dem Schuljahr bleibt zunächst unbeantwortet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.