Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Ich verweise auf meine eingangs gegebene Antwort. Dem Hessischen Ministerium für Wissensch…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit einer Anfrage an das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, zu der keine belastbaren Informationen vorliegen. Der Redner verweist eingangs auf eine bereits gegebene Antwort und stellt klar, dass seitens des Ministeriums keine diesbezüglichen Erkenntnisse vorhanden sind, weshalb eine weitergehende Auskunft unterbleibt. Damit wird die Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament zwar bedient, inhaltlich aber auf fehlende Datenlage gestützt. Kritisiert wird implizit die Annahme, es lägen verwertbare Angaben vor. Der Beitrag begründet die ausbleibende Antwort mit der fehlenden Informationsgrundlage und beendet den Vorgang, indem auf Nachfragen nicht weiter eingegangen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.