Redebeitrag

Kathrin Anders

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Vielen Dank für die Ausführungen. – Ich bin etwas erstaunt, da die Landesbeauftragte für K…

Zusammenfassung

Die Rede von Kathrin Anders (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) greift die Umbenennung der Landesbeauftragten für Kinderrechte in Landesbeauftragte für Kinder- und Jugendbeteiligung auf. Verwundert zeigt sich die Rednerin darüber, dass die Ministerin der Beauftragten weiterhin die Aufgabe der Kinderrechte zuschreibt, obwohl die neue Bezeichnung nur auf Beteiligung verweist. Kritisiert wird diese Unklarheit, weil Kinder- und Jugendbeteiligung einerseits und Kinderrechte andererseits unterschiedliche Aufgabenfelder darstellen. Deshalb fordert der Beitrag eine Erläuterung, damit die 2018 in die Verfassung aufgenommenen Schutz- und Förderrechte zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention weiterhin wirksam wahrgenommen werden und die Zuständigkeit nicht verwischt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.