Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/11

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich den Nachtragshaushalt für…

Zusammenfassung

Der Nachtragshaushalt 2024 für Hessen wird vorgestellt, weil die Mai-Steuerschätzung bis 2027 Ausfälle von fast 2,4 Milliarden Euro prognostiziert und die schwache Konjunktur die Planung belastet. Der Beitrag begründet gezielte Schwerpunkte über das 11+1-Sofortprogramm mit über 200 Millionen Euro, hält die Schuldenbremse ein und erreicht eine schwarze Null bei den Stellen, indem Ressorts Einsparungen leisten und Rücklagen genutzt werden. Kritisiert wird die stagnierende Bundeswirtschaft, weshalb neue Kredite nur für die Helaba-Stärkung und den Ausgleich konjunkturbedingter Steuerausfälle aufgenommen werden. Zudem werden Kommunen und Bildung unterstützt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.