Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Was wir gerade erlebt haben, ist eine abs…

Zusammenfassung

Scharfe Kritik wird an der Vorstellung des Ministers zum FSC-Programm geübt, die als Farce bezeichnet wird, weil sie FSC für Hessen ablehne und stattdessen ein Moratorium sowie eine Evaluation vorschlage. Der Beitrag wirft der SPD vor, ihr Wahlversprechen gebrochen zu haben, da sie FSC einst als Mindeststandard bezeichnete, nun aber dessen Ende unterstütze. Dies sei durchsichtig, weil die FDP den Antrag eingebracht habe und die CDU reagiere. Zudem wird betont, dass die IG BAU FSC als wichtig für den Staatswald erachtet, um Arbeitnehmerrechte zu schützen. Deshalb wird die SPD aufgefordert, zu ihren ursprünglichen Zielen zurückzukehren.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.