Redebeitrag

Matthias Körner

Fraktion
spd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Ich habe mich zu dieser Kurzintervention gemeldet, weil ich an der Stelle, an der das eben…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Kompromissen bei verkaufsoffenen Sonntagen und dem verfassungsrechtlich verankerten Sonntagsschutz. Matthias Körner kritisiert, dass die aktuelle Regelung bereits willkürlich sei, weil etwa an Tankstellen bestimmte Waren rund um die Uhr erhältlich sind, während andere Geschäfte geschlossen bleiben. Eine völlig widerspruchsfreie gesetzliche Lösung würde einer völligen Freigabe gleichkommen und wäre verfassungsrechtlich unhaltbar. Deshalb appelliert der Redner, die Debatte nicht dauerhaft auf solche Widersprüche zu stützen, da Kompromisse trotz Schwächen das Wesen der Politik seien und die Versorgung im ländlichen Raum sichern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.