Redebeitrag
Sascha Meier
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ein paar…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit der Novellierung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes zur Zulassung autonomer Verkaufsstellen. Sascha Meier begrüßt grundsätzlich die Aufnahme solcher Minimärkte, weil sie die Nahversorgung im ländlichen Raum verbessern und soziale Treffpunkte schaffen können. Kritisiert wird jedoch, dass die Landesregierung nur die regierungstragenden Fraktionen einbezogen hat, wodurch Unsicherheiten bei Unternehmen wie tegut entstanden sind und Expansionspläne ausgesetzt wurden. Zudem werden die geplanten Verkaufsflächenbegrenzungen und Sortimentsbeschränkungen als innovationshemmend und bürokratisch bemängelt. Der Beitrag fordert, den Handel zu stärken, Arbeitnehmerrechte zu wahren und hybride Verkaufsmodelle zu fördern, damit Hessen als Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt.
Kernaussagen
- Ladenöffnungsgesetz
- autonome Verkaufsstellen
- Nahversorgung
- Verkaufsflächenbegrenzung
- Sortimentsbeschränkung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.