Redebeitrag

Ines Claus

Fraktion
cdu
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich richtig, das…

Zusammenfassung

Die Rednerin begründet den Gesetzentwurf zur Sonntagsöffnung voll automatisierter Minimärkte damit, dass eine Gerichtsentscheidung dies bislang untersagte und nun eine rechtssichere Lösung nötig sei. Weil sich das Einkaufsverhalten verändert habe, wolle man die Versorgung im ländlichen Raum stärken, die Flexibilität erhöhen und den Sonntagsschutz sowie Arbeitnehmerrechte abwägen. Der Beitrag betont, dass es sich um Läden ohne Personal bis 120 Quadratmeter mit Waren des täglichen Bedarfs handelt, und bezeichnet die Regelung als pragmatische Realpolitik, die Probleme löse statt nur zu beschreiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.