Redebeitrag

Matthias Körner

Fraktion
spd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist jetzt 18 Uhr. Wir hab…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die geplante Zulassung vollautomatisierter Verkaufscontainer am Sonntag, weil dadurch die Lebensqualität im ländlichen Raum steigt und die Sonntagsruhe gewahrt bleibt, da kein Personal eingesetzt wird. Der Redner betont, dass der Sonntagsschutz Verfassungsrang hat und keine Ausweitung auf personalbesetzte Märkte erfolgen soll. Kritisiert wird die Erwartung, das Vorhaben als Beginn einer Abschaffung des geschützten Sonntags zu deuten. Eine Anhörung im Ausschuss soll unterschiedliche Stimmen einbeziehen, damit eine schnelle, rechtssichere Regelung noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.