Redebeitrag

Schon

Fraktion
cdu
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Was soll denn das?) Das ist doch nicht zu glauben; und das auch noch im Range eines Staats…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Schaffung zusätzlicher Staatssekretärsposten und die Höhergruppierung des Chefs der Staatskanzlei, weil dadurch das Land finanziell belastet und der Anschein von Einsparungen erweckt werde. Der Beitrag begründet dies mit der wachsenden Ministerialverwaltung und der Bevorzugung eines angeblichen Amigos aus Bayern, was als Schlag ins Gesicht der Beamten gewertet wird. Deshalb fordert die Rede, dass Beamte die verdiente Anerkennung erhalten und die Regierung ihre Prioritäten richtig setzt. Die Vizepräsidentin rügt die Bezeichnung als Amigo und wertet sie als Beschimpfung, weshalb sie einen Ordnungsruf ausspricht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.