Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Jawohl. – Sie haben es verstanden, dass Sie die Förderschulen in diesen 13 Jahren geschlos…

Zusammenfassung

Ein Redner kritisiert scharf die Schließung von Förderschulen über dreizehn Jahre, da dadurch die Verpflichtung zur umfassenden Förderung aller Schüler nicht erfüllt werde. Im Anschluss thematisiert ein anderer Sprecher den Digitalpakt 2.0, wobei die Aussagen der Bundesbildungsministerin bezüglich einer 50/50-Finanzierung und der Entlastung kommunaler Familien hervorgehoben werden. Dies führt zu der Erwartung, wie der hessische Haushalt diese Vorgaben umsetzen wird, weshalb der Kultusminister daran gemessen werden soll. Nach der Überweisung eines Gesetzentwurfs an den zuständigen Ausschuss wird der Tagesordnungspunkt zur Anpassung der Besoldung und Versorgung aufgegriffen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.