Redebeitrag

Andreas Lichert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Herr Präsident, danke sehr. – Herr Kollege Sommer, es ist schon sehr interessant, dass Sie…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Darstellung eines geheimen Treffens in Potsdam, bei dem angeblich Deportationspläne der AfD propagiert worden seien, als Lüge und verweist auf einschlägige Urteile sowie darauf, dass selbst Correktiv die Behauptung nicht mehr vertrete. Lichert begründet dies damit, dass es sich um eine Inszenierung handle, durch die der AfD Aussagen in den Mund gelegt werden sollen, weil die tatsächlichen Positionen offenbar nicht schlimm genug seien. Zudem wird kritisiert, dass Mitglieder der Landesregierung ihre Neutralitätspflicht verletzen, indem sie entgegen diesem Gebot handeln, weshalb die Debatte parteipolitisch gefärbt sei.
Kernaussagen
- Geheimtreffen Potsdam
- Deportationspläne
- Neutralitätspflicht der Landesregierung
- Fake-News-Vorwurf
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.