Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es muss sich etwas än…
Zusammenfassung
Angesichts der Übergriffe auf Wahlkämpfer und Politikerinnen und Politiker fordert der Redner eine Veränderung, weil solche Angriffe die Demokratie gefährden und Engagement zurückdrängen. Deshalb müssten alle Anstrengungen unternommen werden, um Gewalt aus der politischen Auseinandersetzung herauszuhalten. Die Innenministerkonferenz habe konkrete Maßnahmen wie stärkere Polizeipräsenz und eine Prüfung des Strafrechts beschlossen, damit demokratische Abläufe geschützt werden, ohne ein Sonderrecht für Politiker zu schaffen. Der Beitrag begründet zudem, dass eine gesellschaftliche Umkehr weg von Verrohung hin zu mehr Toleranz und Respekt nötig sei, wobei politische Extreme eine Mitverantwortung trügen, indem sie das Klima vergifteten.
Kernaussagen
- Gewalt gegen Politiker
- Polizeipräsenz
- Strafrecht
- politische Kultur
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.