Redebeitrag

Klaus Gagel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Ich jedenfalls würde mich heute gegen ein E-Auto entscheiden. – Vielen Dank. (Beifall AfD)…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag setzt sich mit einem Antrag der AfD-Fraktion auseinander, der die einseitige Förderung batterieelektrischer Fahrzeuge beenden und Maßnahmen zum Verbrennungsmotor unterlassen will. Kritisiert wird, dass der Antrag ausschließlich benennt, was abgelehnt wird, ohne positive Zukunftsziele für Hessen zu formulieren. Zudem wird die Behauptung, Staaten würden sich von der Klimaneutralität verabschieden, als falsch zurückgewiesen, indem auf Chinas Ziel der CO2-Neutralität vor 2060 verwiesen wird. Die Ablehnung wird damit begründet, dass die AfD keine marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen gestalte, sondern lediglich Widerstand formuliere, weshalb der Antrag keine tragfähige Perspektive biete.
Kernaussagen
- batterieelektrische Fahrzeuge
- Verbrennungsmotor
- Klimaneutralität
- marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.