Redebeitrag
Gagel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Sie wollen hier Planwirtschaft machen; das ist doch falsch!) – Entschuldigung. (Klaus Gage…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD dafür, dass sie Planwirtschaft unterstelle, ohne eigene Lösungen zu nennen, und fordert Technologieoffenheit sowie staatliche Förderung statt Verbote, weil Klimaneutralität als Ziel von Wirtschaft und Politik akzeptiert werde und die Transformation der Automobilindustrie durch Innovationen wie E-Mobilität und Brennstoffzellen voranschreite. Kritisiert wird, dass die AfD soziale Marktwirtschaft und Tarifautonomie infrage stelle, indem sie hohe Löhne als Standortproblem darstelle, obwohl diese in Tarifverhandlungen ausgehandelt würden. Stattdessen müsse Hessen gute Rahmenbedingungen bieten, Genehmigungen beschleunigen und Veränderungen erleichtern, damit die Industrie wettbewerbsfähig bleibe und eine gute Zukunft gesichert werde.
Kernaussagen
- Planwirtschaft
- Technologieoffenheit
- E-Mobilität
- Tarifautonomie
- Förderung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.