Redebeitrag

Gagel

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Sie wollen hier Planwirtschaft machen; das ist doch falsch!) – Entschuldigung. (Klaus Gage…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD dafür, dass sie Planwirtschaft unterstelle, ohne eigene Lösungen zu nennen, und fordert Technologieoffenheit sowie staatliche Förderung statt Verbote, weil Klimaneutralität als Ziel von Wirtschaft und Politik akzeptiert werde und die Transformation der Automobilindustrie durch Innovationen wie E-Mobilität und Brennstoffzellen voranschreite. Kritisiert wird, dass die AfD soziale Marktwirtschaft und Tarifautonomie infrage stelle, indem sie hohe Löhne als Standortproblem darstelle, obwohl diese in Tarifverhandlungen ausgehandelt würden. Stattdessen müsse Hessen gute Rahmenbedingungen bieten, Genehmigungen beschleunigen und Veränderungen erleichtern, damit die Industrie wettbewerbsfähig bleibe und eine gute Zukunft gesichert werde.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.