Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Ja, ich komme jetzt zum Schluss. – Meine Damen und Herren, diese autofeindliche Politik wo…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag wendet sich gegen eine autofeindliche Politik, weil sie Fahrverbote, Tempolimits, autofreie Innenstädte, neue Steuern, Spursperrungen für Fahrräder und hohe Parkgebühren umfasse. Deshalb lehnten die Menschen solche Maßnahmen ab, damit Autofahrer nicht weiter belastet werden. Der Redner schließt mit Dank und erhält Beifall. Anschließend kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende den Antrag als typischen Weltuntergangsantrag, indem er den Verlust des Wirklichkeitsbezugs konstatiert. Kritisiert wird die AfD-Position, weil sie unrealistische Ängste schüre und keine Lösungen biete. Damit wird der Antrag als nicht tragfähig zurückgewiesen.
Kernaussagen
- Fahrverbote
- Tempolimits
- autofreie Innenstädte
- Steuern und Abgaben für Autofahrer
- Parkgebühren
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.