Redebeitrag

Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Klar ist es vorgekommen!) Insofern sollten Sie sich vielleicht doch noch einmal intensiver…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert, dass in der Debatte kein transparenteres Verfahren als der vorliegende Gesetzentwurf genannt wurde, und wirft der Gegenseite vor, Abgeordnete und Demokratie verächtlich zu machen, indem sie polemisiere, statt sich inhaltlich mit dem Abgeordnetengesetz und dem zugrunde gelegten Index auseinanderzusetzen. Der Beitrag begründet dies mit dem selbst erzeugten Bild und fordert eine ernsthafte Befassung, weil sonst keine sachliche Orientierung möglich sei. Anschließend wird der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den Ältestenrat überwiesen, damit das Verfahren fortgesetzt werden kann, bevor die Sitzung in die Mittagspause geht und danach mit weiteren Tagesordnungspunkten weiterläuft.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.