Redebeitrag

Miriam Dahlke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt zu Beginn der Legi…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Änderung des Abgeordnetengesetzes, mit der die Grundentschädigung an den Nominallohnindex und die Pauschale an den Verbraucherpreisindex gekoppelt werden. Befürwortet wird dies, weil das Verfahren transparent und gerecht sei und die Einkommensentwicklung der Bürgerinnen und Bürger abbilde. Kritisiert wird die AfD, die gegen die Erhöhung stimme, aber dennoch profitiere, was als peinlich bezeichnet wird. Betont wird die Verantwortung der Abgeordneten sowie die Notwendigkeit würdevollen Verhaltens im Parlament. Erinnert wird an frühere Beschlüsse zu Ordnungsgeld und Demokratieschutz.
Kernaussagen
- Abgeordnetenentschädigung
- Nominallohnindex
- Verbraucherpreisindex
- Kostenpauschale
- Ordnungsgeld
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.