Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wie Sie diese geplante Diäte…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die geplante Diätenerhöhung, weil die Kopplung an den Nominallohnindex hohe Steigerungen verschleiere und einen Solidaritätsfaktor nur vortäusche. Der Redner verweist auf niedrige Renten und Reallöhne, während Abgeordnete zu den reichsten Prozent gehörten und nach acht Jahren hohe Pensionen erhielten. Deshalb fordert die Rede eine Nullrunde, eine Deckelung der Grundvergütung und eine Orientierung am vorherigen Einkommen, damit Abgeordnete geerdet bleiben und Vertrauen in die Demokratie nicht beschädigt wird. Zudem wird eine Anhörung mit Experten verlangt, um die Entscheidung zu fundieren.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.