Redebeitrag

Ingo Schon

Fraktion
cdu
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zwischen Ihnen und der Mittagspause steht noch e…

Zusammenfassung

Der Beitrag bringt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes ein, damit die Diätenanpassung entsprechend den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu Beginn der Legislaturperiode transparent und nachvollziehbar durch das Parlament selbst festgelegt wird. Die Grundentschädigung soll sich deshalb am Nominallohnindex Hessens orientieren, wodurch die durchschnittliche Lohnentwicklung mit einem Jahr Verzögerung nachvollzogen wird. Kritisiert wird das verbreitete Bild des selbstbedienenden Berufspolitikers, da die Diäten seit 1991 um 65 Prozent stiegen, während sich die Löhne verdoppelten. Der Redner wirbt daher um breite Zustimmung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.