Redebeitrag
Erich V ohl
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
V on der Antifa!) Ganz klar muss doch für uns alle sein – deswegen bin ich sehr dankbar; d…
Zusammenfassung
Der Beitrag verurteilt politische Gewalt gegen Amtsträger und Ehrenamtliche und fordert, Angriffe strafrechtlich zu verfolgen, weil Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein darf. Vohl beklagt eine verschärfte Debattenkultur mit Hass, Hetze und Herabwürdigung, die durch soziale Netzwerke und Echokammern verstärkt werde, weshalb alle Demokraten sich selbst hinterfragen und die offene Gesellschaft mit rechtsstaatlichen Mitteln verteidigen müssten. Angesichts von Angriffen auf Wahlhelfer, Wahlstände und Politiker wird eine gemeinsame Bekämpfung der Spaltung gefordert, wobei relativierende Äußerungen kritisiert werden.
Kernaussagen
- Politische Gewalt
- Debattenkultur
- Hass und Hetze
- Soziale Netzwerke
- Rechtsstaatliche Verfolgung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.