Redebeitrag

Erich V ohl

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

V on der Antifa!) Ganz klar muss doch für uns alle sein – deswegen bin ich sehr dankbar; d…

Zusammenfassung

Der Beitrag verurteilt politische Gewalt gegen Amtsträger und Ehrenamtliche und fordert, Angriffe strafrechtlich zu verfolgen, weil Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein darf. Vohl beklagt eine verschärfte Debattenkultur mit Hass, Hetze und Herabwürdigung, die durch soziale Netzwerke und Echokammern verstärkt werde, weshalb alle Demokraten sich selbst hinterfragen und die offene Gesellschaft mit rechtsstaatlichen Mitteln verteidigen müssten. Angesichts von Angriffen auf Wahlhelfer, Wahlstände und Politiker wird eine gemeinsame Bekämpfung der Spaltung gefordert, wobei relativierende Äußerungen kritisiert werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.