Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Besucher au…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Kunstfreiheit und dem Kampf gegen Antisemitismus im Kontext der documenta. Kalveram betont, dass beide Werte in einen angemessenen Ausgleich gebracht werden müssen, weil der Staat Kulturinstitutionen vor Antisemitismus warnen darf, eine flächendeckende Vorabkontrolle von Kunst jedoch rechtlich ausgeschlossen ist. Deshalb sei eine Arbeitsteilung zwischen politischer und künstlerischer Ebene nötig, damit staatlich geförderte Kunst nicht als staatliche Propaganda erscheint. Der Beitrag begründet den einstimmig beschlossenen Code of Conduct für die gGmbH als Orientierungsrahmen, um jeglicher Diskriminierung entschieden entgegenzutreten, und verweist auf die öffentliche Vorstellung des künstlerischen Konzepts durch die Leitung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.