Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben in herausf…
Zusammenfassung
Angesichts der Bedrohung der Demokratie von außen und innen fordert der Redner, den wehrhaften Rechtsstaat zu stärken, damit er im Wettbewerb mit Diktaturen besteht. Kritisiert wird die AfD für Verschwörungstheorien und mangelnde Distanz zu extremistischen Vorfällen, indem auf laufende Ermittlungen und ein Gerichtsurteil verwiesen wird. Da Kirchen, Sportbund und Unternehmen vor der Partei warnen, sieht der Beitrag die extremistische Ausrichtung belegt. Deshalb sei es wichtig, dass Demokraten zusammenhalten und die Verfassung verteidigen. Zudem zweifelt der Redner an der Glaubwürdigkeit der AfD als Vertreter nationaler Interessen.
Kernaussagen
- wehrhafte Demokratie
- Verfassungsschutz
- Ermittlungsverfahren
- Extremismusvorwurf
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.