Redebeitrag

Lisa Gnadl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Darf ich anfangen, Frau Präsidentin? Vielleicht sind die Herren auch bereit dazu. (Jürgen…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD scharf dafür, dass sie Tatsachen verdrehe und sich in eine Opferrolle begebe, indem sie staatliche Ermittlungen gegen sich als politisch motiviert darstelle. Dadurch untergrabe die Partei Rechtsstaat und Demokratie. Die Rednerin verweist auf Ermittlungserfolge der Nachrichtendienste zu Spionage durch Russland und China und sieht eine Verbindungslinie zwischen autoritären Regimen und rechtsextremen Kreisen sowie der AfD. Deren Sympathien für Diktaturen und ihre Rhetorik von Systemparteien bildeten ein Einfallstor für Spionage, weshalb Wachsamkeit und Verteidigung der offenen Gesellschaft nötig seien.
Kernaussagen
- Spionage
- Rechtsstaat
- Opferrolle
- Verfassungsschutz
- Demokratie
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.