Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich als Einziger auf d…

Zusammenfassung

Dr. Frank Grobe von der AfD kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass die Spionageaffäre um Maximilian Krah fälschlich seiner Partei angelastet werde, weil der Verfassungsschutz ihn als EU-Abgeordneten über den Mitarbeiter hätte informieren müssen. Der Beitrag begründet dies mit der langen Geheimdienstkarriere des Spions und wirft den Behörden Versagen vor. Zudem wird angeprangert, dass Medien den Skandal um Schleusung und Parteispenden in Nordrhein-Westfalen sowie Bestechung durch Aserbaidschan ignorieren. Schließlich fordert der Redner eine Untersuchung chinesischer Einflussnahme auf Wirtschaft und Wissenschaft in Hessen, da die Landesregierung Sicherheitsinteressen vernachlässige.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.