Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Das dauert aber lange! – Zuruf AfD: Endlich, endlich! – Weitere Zurufe) Andererseits sollt…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Bedrohung der Demokratie durch russische und chinesische Einflussnahme. Moskau arbeite daran, Demokratien in ganz Europa ideologisch, organisatorisch und finanziell zu infiltrieren, weshalb Deutschland sich intensiv für den Schutz der Demokratie einsetzen müsse. China wird als systemischer Rivale beschrieben, der wirtschaftliches, wissenschaftliches und militärisches Know-how ausspähen wolle. Als weiterer Grund für Spionage wird die Existenz einer rechtsextremen Partei in deutschen Parlamenten genannt, die bereit sei, Erzählungen aus Russland und China aufzunehmen und zu verbreiten. Kritisiert wird die dadurch entstehende Anfälligkeit für ausländische Desinformation.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.