Redebeitrag

Lara Klaes
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Ich komme zum Schluss. – Was die Menschen merken und endlich verstanden haben, ist, dass S…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD scharf als extrem rechte Partei, die Demokratie abbauen und mit autokratischen Regimen zusammenarbeiten wolle. Deshalb sei eine Stimme für die AfD eine Entscheidung gegen Demokratie, Freiheit und Zukunft. Der Beitrag verurteilt zudem die jüngsten Enthüllungen über verdeckte Geldzahlungen aus Russland und China an die AfD sowie Spionagetätigkeiten im Europaparlament, weil diese die Prinzipien der Demokratie untergraben und das Vertrauen der Menschen in politische Prozesse schwächen. Daher dürfe kein Angriff auf die Demokratie toleriert werden. Konkrete Spionagefälle in Deutschland werden als Belege angeführt, indem verdichtete Hinweise auf russische Einflussoperationen und Festnahmen wegen Spionage für China genannt werden.
Kernaussagen
- Parteienfinanzierung
- Spionageabwehr
- Einflussnahme ausländischer Mächte
- Demokratiegefährdung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.