Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Das hätten Sie gern!) Dieser Destabilisierung der Demokratie müssen wir jetzt durch rechts…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD fordert, die Destabilisierung der Demokratie mit rechtsstaatlichen Mitteln konsequent zu bekämpfen, weil ausländische Spionage- und Hackerangriffe sowie seit Jahren bestehende Netzwerke die Demokratien in Europa und weltweit schwächen. Vor der Europawahl und den Wahlen in den Ostbundesländern sowie in den USA müssten daher alle demokratischen Kräfte die Abwehrkräfte nach innen und außen stärken, die Öffentlichkeit sensibilisieren, die Sicherheitsbehörden angemessen ausstatten und zivilgesellschaftliche Organisationen unterstützen, damit Frieden und Freiheit in Europa und Deutschland erhalten bleiben. Kritisiert wird, dass die AfD die Sicherheit massiv bedrohe und keine Alternative für Deutschland sei, weshalb die Umfragewerte sinken.
Kernaussagen
- Destabilisierung der Demokratie
- ausländische Spionage- und Hackerangriffe
- Sicherheitsbehörden
- zivilgesellschaftliche Organisationen
- Europawahl und Ostbundeslandwahlen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.