Redebeitrag

Lara Klaes
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete! Die Maske fällt. Das ist gut so. Natürli…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD als extrem rechte, völkisch-nationalistisch dominierte Partei, die ein Sicherheitsrisiko für die Demokratie darstelle. Als Belege dienen die gerichtlich bestätigte Einstufung durch den Verfassungsschutz, Spionagevorwürfe gegen Parteimitglieder im Zusammenhang mit China und Russland sowie mutmaßliche russische Zahlungen an einen AfD-Politiker. Daraus wird abgeleitet, dass die Partei als fünfte Kolonne Russlands und Marionette Chinas agiere, weil sie das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie untergraben wolle. Kritisiert wird zudem, dass die AfD autokratische Regime verharmlose und sich als Handlanger Putins betätige, indem sie für billiges Gas und Zusammenarbeit mit Diktaturen werbe.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Spionagevorwürfe
- Russland-Verbindungen
- China-Verbindungen
- Demokratiefeindlichkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.