Redebeitrag

Grüger

Fraktion
spd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Ich habe echt nichts dagegen, wenn ihr dazwischenruft, aber dann dürft ihr euch nicht bekl…

Zusammenfassung

Die Kritik am Antrag der AfD richtet sich gegen die ablehnende Haltung gegenüber europäischen Vorgaben, da diese die nationale Wirtschaft und den Wohlstand gefährden. Es wird dargelegt, dass europäische Hersteller die Klimaziele grundsätzlich befürworten, jedoch die aktuellen Zeitrahmen als zu ambitioniert erachten. Da Deutschland als zentrales Transitland fungiert, sind die Entscheidungen europäischer Natur und betreffen somit das gesamte Land. Die Befürworter argumentieren, dass eine isolierte Politik zu wirtschaftlichem Verfall führen würde, weshalb eine pragmatische und technologieoffene Lösungsfindung nach der Europawahl notwendig sei. Die Ablehnung des Antrags wird daher vehement gefordert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.