Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/10

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Worum geht es? Es geht um Industrie…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt Industriepolitik angesichts disruptiver Entwicklungen am Beispiel batterieelektrischer Lkw. Der Redner verteidigt die Entscheidung von Parlament und Kommission, CO2-Minderungsziele festzulegen, weil der Markt allein diesen Wandel nicht rechtzeitig bewirken werde. Deshalb müssten Hersteller, Anbieter und Infrastrukturunternehmen wie Netzbetreiber frühzeitig handeln, damit Europa nicht von einer ungesteuerten Entwicklung überrollt wird und die heimische Lkw-Produktion erhalten bleibt. Kritisiert wird der Antragsteller, dem vorausschauende Politik fehle, während die EU und die hessische Landesregierung als Vorbilder gelobt werden. Der Beitrag fordert daher weitere Unterstützung für den europäischen Kurs.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.