Redebeitrag
Sandra Weegels
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatsminister, ich muss mich schon sehr wundern, dass…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Sandra Weegels weist den Vorwurf des Innenministers zurück, sie hafte für Facebook-Kommentare, und kritisiert, dass ihre fachliche Kritik als Polizeibeamtin nicht akzeptiert werde. Deshalb fordert die Rede ein massiveres Vorgehen gegen Linksextremismus, weil der Innenminister auf dem linken Auge blind sei. Nur wenn jeder Extremismus verfolgt werde, sei dieser glaubwürdig. Der Beitrag begründet dies mit der einseitigen Fokussierung auf die AfD und verlangt gleiche Maßstäbe. Anschließend folgen Verfahrenshinweise zu Dringlichkeitsanträgen sowie Sportmitteilungen des Vizepräsidenten, damit die erregte Debatte beruhigt wird.
Kernaussagen
- Linksextremismus
- Facebook-Kommentare
- Extremismusbekämpfung
- Dringlichkeitsanträge
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.