Redebeitrag

Tobias Eckert
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/10
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! V or rund zwei Woch…
Zusammenfassung
Die Debatte thematisiert die zunehmende Gewalt gegen politisch Engagierte, ausgelöst durch den Angriff auf Matthias Ecke. Der SPD-Abgeordnete verurteilt die Taten und führt sie auf ein vergiftetes politisches Klima zurück, das von rechten Kräften befeuert wird, weshalb gesellschaftliche Ächtung und staatliche Maßnahmen gefordert werden. Der FDP-Redner verurteilt ebenfalls alle Angriffe, warnt jedoch vor einem Sonderstrafrecht für Politiker und kritisiert die AfD als Brandbeschleuniger der Polarisierung. Beide betonen die gemeinsame Verantwortung, die Demokratie zu schützen, indem man sich Angriffen entgegenstellt und die Resilienz gegenüber Extremismus stärkt.
Kernaussagen
- Gewalt gegen Mandatsträger
- politisches Klima
- Sonderstrafrecht
- Demokratieschutz
- Extremismus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.