Redebeitrag

Boris Rhein

Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/1

Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt unparteiisch nach bestem Wissen und Können v…

Zusammenfassung

Boris Rhein leistet den Amtseid als Ministerpräsident und verpflichtet sich, das übertragene Amt unparteiisch nach bestem Wissen und Können zu verwalten sowie Verfassung und Gesetz in demokratischem Geiste zu befolgen und zu verteidigen, so wahr ihm Gott helfe. Anschließend bittet Präsidentin Astrid Wallmann den Ministerpräsidenten, kurz auf der Regierungsbank Platz zu nehmen. Der Beitrag dokumentiert damit den formalen Abschluss der Vereidigung und den Übergang zur Regierungsbank, weil der Eid die verfassungsgemäße Amtsübernahme bekräftigt und die parlamentarische Sitzung ordnungsgemäß fortgesetzt werden kann, indem die Vereidigung abgeschlossen und der Ministerpräsident an seinen Platz verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.