Redebeitrag

Boris Rhein
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/1
Ja, verehrte Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an und bedanke mich sehr für das Vertrau…
Zusammenfassung
Boris Rhein nimmt die Wahl zum Ministerpräsidenten an und dankt für das Vertrauen, woraufhin die Präsidentin gratuliert und unmittelbar die Vereidigung nach Artikel 111 der Hessischen Verfassung folgt. Der Gewählte wird aufgefordert, den Amtseid zu leisten, der die unparteiische Amtsführung sowie die Verteidigung von Verfassung und Gesetz im demokratischen Geiste umfasst. Nach dem Eid soll eine kurze Ansprache auf der Regierungsbank erfolgen. Die Vereidigung dient dazu, die verfassungsmäßige Bindung des Regierungschefs herzustellen und die demokratische Legitimation zu bekräftigen, indem der Eid vor dem Landtag abgelegt wird.
Kernaussagen
- Amtseid
- Vereidigung
- Ministerpräsidentenwahl
- Verfassungsbindung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.