Redebeitrag

Ines Claus

Fraktion
cdu
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/1

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Namens der Fraktionen…

Zusammenfassung

Ines Claus schlägt namens CDU und SPD Boris Rhein zur Wahl des Hessischen Ministerpräsidenten vor, weshalb die Präsidentin das Wahlverfahren erläutert und Wahlhelfer bestimmt. Nach dem Namensaufruf und der geheimen Abstimmung verliest die Präsidentin die Niederschrift: Bei 133 abgegebenen Stimmzetteln entfallen 76 Jastimmen auf Rhein, 56 Neinstimmen, eine Stimme ist ungültig. Anschließend fragt sie den Gewählten, ob dieser die Wahl annimmt, damit das Parlament den Regierungschef bestätigt. Der Beitrag begründet den Wahlvorgang mit der geheimen Abstimmung und der anschließenden Annahmeerklärung, wodurch die Regierungsbildung abgeschlossen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.