Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/1

Frau Präsidentin! Nachdem Frau Abgeordnete Anna Nguyen nicht zur Vizepräsidentin des Hessi…

Zusammenfassung

Die Sitzung regelt die personelle und strukturelle Organisation des neuen Landtags, indem Schriftführer gewählt, Fachausschüsse und ständige Unterausschüsse festgelegt sowie der Hauptausschuss bestellt werden. Der Redebeitrag begründet den Austausch im Wahlvorschlag damit, dass eine Abgeordnete zuvor nicht zur Vizepräsidentin gewählt wurde, weshalb sie nun als Schriftführerin vorgeschlagen wird. Bei den Ausschussgrößen fordert die AfD höhere Mitgliederzahlen, was jedoch abgelehnt wird, sodass die Mehrheit die geringeren Zahlen beschließt und die Ausschüsse damit arbeitsfähig bleiben. Zudem wird der Rücktritt der Landesregierung zur Kenntnis genommen und die Wahl des Ministerpräsidenten vorbereitet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.