Redebeitrag

Robert Lambrou

Fraktion
afd
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/1

Frau Präsidentin, wir beantragen hiermit einen zweiten Wahlgang. 12 Hessischer Landtag · 2…

Zusammenfassung

Der Vertreter der AfD beantragte einen zweiten Wahlgang für die Wahl der Vizepräsidentin des Hessischen Landtags. Da keine neuen Kandidaten vorgeschlagen wurden, ließ die Präsidentin erneut über den bestehenden Wahlvorschlag abstimmen. Die AfD und ein fraktionsloser Abgeordneter stimmten zu, während der Rest des Hauses dagegen stimmte, was zu keiner Enthaltung führte. Die zuständige Stelle stellte fest, dass die notwendige Mehrheit von 67 Stimmen auch in dieser Runde nicht erreicht wurde. Folglich wird gemäß der Geschäftsordnung ein dritter Wahlgang initiiert, weil die vorherigen Versuche erfolglos blieben und eine Entscheidung noch aussteht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.