Redebeitrag

Boris Rhein
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/1
Vielen herzlichen Dank, alles Gute und herzlichen Glückwunsch. (Beifall CDU und SPD) Herr…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Boris Rhein dokumentiert die Vereidigung von Manfred Pentz als hessischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung sowie als Bevollmächtigter des Landes beim Bund. Nach einleitenden Glückwünschen und Beifall von CDU und SPD folgt die wörtliche Vereidigungsformel, mit der der Minister seine Amtspflichten feierlich bekräftigt. Die Rede begründet damit formell die Übernahme der neuen Regierungsverantwortung, indem sie den verfassungsgemäßen Akt der Vereidigung vollzieht. Kritisiert wird nichts; vielmehr steht der zeremonielle Abschluss der Regierungsbildung im Vordergrund, damit die Handlungsfähigkeit der Landesregierung in Europa- und Bundesangelegenheiten sowie bei der Entbürokratisierung gesichert ist und die Vertretung Hessens beim Bund unverzüglich wahrgenommen werden kann.
Kernaussagen
- Vereidigung
- Staatsminister
- Europaangelegenheiten
- Bevollmächtigter beim Bund
- Entbürokratisierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.