Redebeitrag

Boris Rhein

Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/1

Vielen herzlichen Dank, alles Gute und herzlichen Glückwunsch. (Beifall CDU und SPD) Herr…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Boris Rhein dokumentiert die Vereidigung von Manfred Pentz als hessischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung sowie als Bevollmächtigter des Landes beim Bund. Nach einleitenden Glückwünschen und Beifall von CDU und SPD folgt die wörtliche Vereidigungsformel, mit der der Minister seine Amtspflichten feierlich bekräftigt. Die Rede begründet damit formell die Übernahme der neuen Regierungsverantwortung, indem sie den verfassungsgemäßen Akt der Vereidigung vollzieht. Kritisiert wird nichts; vielmehr steht der zeremonielle Abschluss der Regierungsbildung im Vordergrund, damit die Handlungsfähigkeit der Landesregierung in Europa- und Bundesangelegenheiten sowie bei der Entbürokratisierung gesichert ist und die Vertretung Hessens beim Bund unverzüglich wahrgenommen werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.