Tagesordnungspunkt

Eidesleistung des Bundesministers für Arbeit und Soziales

Zusammenfassung

Alexander Schweitzer leistet den Eid als Bundesminister für Arbeit und Soziales. Der Beitrag dokumentiert die förmliche Übernahme des Ministeramts, weil die Vereidigung verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist. Die Eidesformel verpflichtet den Amtsinhaber, die eigene Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, dessen Nutzen zu mehren und Schaden abzuwenden. Zugleich muss das Grundgesetz sowie die Bundesgesetze gewahrt und verteidigt werden. Die Rede fordert gewissenhafte Pflichterfüllung und Gerechtigkeit gegenüber jedermann. Damit wird die persönliche Bindung an Rechtsordnung und Gemeinwohl öffentlich bekräftigt, sodass die Amtsführung legitimiert und kontrollierbar wird. Der Eid stärkt das Vertrauen in die demokratische Ordnung, indem er die Verantwortung des Ministers sichtbar macht.

• Eidesleistung
• Bundesministerium für Arbeit und Soziales
• Amtsübernahme
• Grundgesetz
• Gemeinwohl

Weitere Themen: justiz · inneres