Redebeitrag

Jens Eckhoff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf jeden Fall musste ich mich no…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Jens Eckhoff beantragt eine Überweisung der Wertgrenzen an die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, weil erhebliche Detailfragen offen sind und der Beratungsbedarf noch nicht abgeschlossen ist. Kritisiert wird zudem die überraschende Finanzlage der GeNo, da selbst das Finanzressort und die Gesundheitssenatorin von den Hiobsmeldungen unvorbereitet getroffen wurden. Hinsichtlich des Flughafens fordert der Beitrag, kreative Beihilfemöglichkeiten auszuschöpfen, die jedoch zusätzliche Haushaltsmittel erfordern. Abschließend wird die Doppelmoral gerügt, weil die Koalition bundespolitische Steueränderungen mittrug, nun aber über resultierende Haushaltslücken klagt.
Kernaussagen
- Wertgrenzen
- Gesundheitsversorgung
- Flughafenfinanzierung
- Bundessteuergesetze
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.