Redebeitrag

Thore Schäck

Fraktion
fdp
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren erneut, mal wiede…

Zusammenfassung

Thore Schäck kritisiert den Nachtragshaushalt, weil der Senat Finanzlöcher mit globalen Minderausgaben und Kürzungen bei Krankenhausinvestitionen stopft, ohne konkret zu benennen, wo gespart wird. Dadurch werden Probleme in die Zukunft verschoben und über neue Kredite finanziert, was Bremens Sanierungspfad und Bundesfinanzierungshilfen gefährdet. Statt die Einnahmenseite zu erhöhen, fordert der Redner, die Ausgaben zu prüfen, etwa bei Verwaltung, Digitalisierung und Zuwendungen, damit der Haushalt seriös aufgestellt und künftige Generationen nicht belastet werden. Die Rede bemängelt fehlende Konzepte und Investitionsrückstellungen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.