Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Herzlichen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete!…
Zusammenfassung
Die Senatorin für Inneres und Sport, Dr. Eva Högl, betont in der Bremischen Bürgerschaft die anhaltend hohe Bedrohung durch islamistischen Extremismus in Bremen und Bremerhaven, weil dort 580 Personen dem radikalislamistischen Spektrum zugerechnet werden und rund 30 Prozent gewaltorientiert sind. Der Beitrag begründet deshalb umfassende Maßnahmen: Waffenrecht, Vereinsrecht und aufenthaltsbeendende Maßnahmen müssten ebenso genutzt werden wie eine bessere personelle, materielle und rechtliche Ausstattung der Sicherheitsbehörden, damit diese handlungsfähig bleiben. Zudem fordert die Rednerin niedrigschwellige Deradikalisierungsprogramme und eine starke Prävention, weil zunehmend Online-Radikalisierung und schwer greifbare Einzeltäter die Behörden herausfordern. Abschließend sagt Högl eine fortlaufende, umfassende Information der Parlamentsgremien zu.
Kernaussagen
- Islamistischer Extremismus
- Gefährderansprache
- Waffenrecht
- Vereinsrecht
- Deradikalisierungsprogramme
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.