Redebeitrag

Michael Labetzke

Fraktion
gru
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Gäste und Zuschauende, liebe Kolleg:innen! Zunä…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der vereitelten Anschlagsplanung eines irakischen Staatsangehörigen, der mutmaßlich dem IS angehört und eine Kirche in Bremen als erstes Ziel ausgekundschaftet sowie eine Schusswaffe beschafft hatte. Labetzke dankt den Sicherheitsbehörden für die frühzeitige Festnahme, weil deren Professionalität das Vertrauen in den Staat stärke. Kritisiert wird, dass ohne Details keine öffentliche Bewertung möglich sei. Der Redner fordert eine erhebliche Stärkung des Verfassungsschutzes sowie einen Ausbau von Prävention und Deradikalisierung, damit sich junge Menschen nicht radikalisieren. Der Zehn-Punkte-Plan der Bundesregierung wird begrüßt, Gesetzesverschärfungen aber als wenig wirksam bewertet, da es an der Anwendung bestehender Normen mangele.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.