Redebeitrag
Andreas Bovenschulte
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Hier ist was los: der Heilige Martin als Schutzpat…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Tankrabatt und den Spritpreisdeckel zur schnellen Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Logistik, weil steigende Spritpreise die Inflation antreiben. Kritisiert wird, dass dem Land Bremen dadurch 14 Millionen Euro Einnahmeausfälle entstehen, die ohne Gegenfinanzierung an anderer Stelle eingespart werden müssten. Der Redner fordert, nicht die Bevölkerung, sondern Mineralölkonzerne über eine Übergewinnsteuer zur Kasse zu bitten, damit Krisengewinne abgeschöpft werden. Die Rede begründet dies mit moralischen und finanzpolitischen Gründen und verweist auf wissenschaftliche Unterstützung.
Kernaussagen
- Tankrabatt
- Spritpreisdeckel
- Energiesteuer
- Übergewinnsteuer
- Gegenfinanzierung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.