Redebeitrag
Emanuel Herold
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Das tägl…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den geplanten Tankrabatt der Bundesregierung als sozial ungerecht, wirtschaftlich ineffektiv und ökologisch falsch, weil die Entlastung überwiegend Besserverdienenden zugutekommt und Bremen 14 Millionen Euro kostet. Da kurzfristige Gießkannenlösungen die Menschen nur unzureichend entlasten, fordert der Redner eine langfristige Elektrifizierungsstrategie mit Preisdeckeln, Stromsteuersenkung, Wärmepumpenoffensive und günstigerem Deutschlandticket. Zudem wird ein Direktzahlungsmechanismus nach Schweizer Vorbild sowie eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne vorgeschlagen, damit die Transformation beschleunigt und Haushalte dauerhaft vor fossilen Preisschocks geschützt werden.
Kernaussagen
- Tankrabatt
- Preisdeckel für Treibstoffe
- Stromsteuersenkung
- Deutschlandticket
- Übergewinnsteuer
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.