Redebeitrag
Sven Lichtenfeld
- Fraktion
- frl
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn die SPD ein Problem sieht, ist die Antwort er…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Sven Lichtenfeld kritisiert in seiner Rede die von der SPD vorgeschlagene Übergewinnsteuer als untaugliches Mittel gegen hohe Spritpreise, weil sie den Liter an der Zapfsäule nicht verbillige. Stattdessen fordert der Beitrag, CO2-Kosten sowie Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe zu senken, damit die Menschen direkt entlastet werden. Kritisiert wird zudem, dass der Staat selbst an jedem Liter verdient und neue Steuertöpfe schafft, statt die Bürger unmittelbar zu entlasten. Der Redner bezweifelt die Definition eines Übergewinns und nennt die späte Preissenkung eine Verarsche mit Ansage.
Kernaussagen
- Übergewinnsteuer
- CO2-Kosten
- Kraftstoffsteuern
- Entlastung an der Zapfsäule
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.