Redebeitrag

Rainer Bensch
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir in unserer Metropolregion…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Bensch begründet die Zustimmung der CDU zu einem Krankenhausgesetz, weil die Rahmenbedingungen für Kliniken in Bremen und Bremerhaven dringend verbessert werden müssen, damit sie auch in zehn Jahren noch bestehen. Angesichts des demografischen Wandels, steigender Pflegebedürftigkeit und knapper werdenden Personals seien partei- und legislaturübergreifende Reformen nötig, die bereits mit Bundesgesundheitsminister Lauterbach begonnen hätten. Kritisiert wird, dass der Bund bei der Refinanzierung nachbessern müsse, sonst drohe ein kaltes Krankenhaussterben. Der Beitrag fordert zudem eine faire Zuweisung der Leistungsgruppen an alle Kliniken, nicht nur an die Gesundheit Nord, und mahnt bei deren Finanzproblemen fehlende Hausaufgaben an.
Kernaussagen
- Krankenhausreform
- Leistungsgruppen
- Refinanzierung
- Gesundheit Nord
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.